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30.08.2017, 18:32 Uhr
Bund macht Infrastruktur zukunftsfest
Kovac: "Investitionen in Straßen und Schienen sichern Wirtschaftswachstum und Wohlstand"
Der Verkehr rollt. © CDU / Christiane Lang

Um Deutschlands Infrastruktur zukunftsfest zu machen, hat die Bundesregierung ihre Mittelfreigaben in der bald endenden Legislaturperiode drastisch erhöht. Der größte Teil geht dabei in den dringend benötigten Erhalt und teilweise in den Ausbau der Straßen und Schienen. So geht es aus dem Bericht der AG Verkehr und digitale Infrastruktur der Unionsfraktion des Bundestages hervor.

Im Jahr 2018 werden die Ausgaben für Infrastruktur und Mobilität um 40 Prozent gegenüber 2014 steigen. Investitionsschwerpunkt wird im Haushaltsjahr 2018 mit 141,6 Mrd. Euro vor allem der „Erhalt und Ersatz“ der Verkehrswege sein. Engpässe und Nadelöhre auf Autobahnen und dem Schienennetz sollen so in einer nahen Zukunft deutlich reduziert werden. Um 70 Prozent erhöhen sich damit die Ausgaben für die Ertüchtigung der Verkehrsnetze gegenüber 2003.

Gleichzeitig sind wichtige Schritte unternommen worden, um größere Teile des Infrastrukturbudgets von einer Steuerfinanzierung auf eine Finanzierung durch die Nutzer zu vollziehen.

So werden etwa Einnahmen aus der LKW-Maut oder der zukünftigen PKW-Vignette dazu dienen, die Besteuerung für die Fahrzeughaltung zu reduzieren. Künftig zahlen Autobesitzer für das Recht, Bundesstraßen und Autobahnen zu benutzen – und werden durch eine geringere Kfz-Steuer entschädigt.

Auch der Breitbandausbau hat sich deutlich beschleunigt: Das schnelle Internet eröffnet gerade auf dem Land neue Wettbewerbschancen gegenüber den Städten, wenn es um Jobs, Wohnraum und Lebensqualität geht.

„In diesen Wettbewerb kann der ländliche Raum aber nur einsteigen, wenn die Teilhabe am schnellen Internet – und damit meine ich Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabits pro Sekunde – flächendeckend gewährleistet ist“, betont die südbadische Bundestagsabgeordnete Kordula Kovac. „Schließlich sind mittelständische Unternehmen, die auf industrielles Internet angewiesen sind, ganz überwiegend auf dem Land beheimatet. Das Internet macht das Land als Arbeitsstätte wieder attraktiver. Und das muss jede ländliche Region für sich nutzen“, so die Bundestagsabgeordnete.

„Höhere Infrastrukturausgaben, ‒ gerade jetzt bei einer deutlich wachsenden Wirtschaft und wachsendem Verkehrsaufkommen ‒  sind gleichzeitig unabdingbar, wenn wir unseren Wohlstand sichern wollen“, sagte Kovac. „Nur so bleibt gewährleistet, dass Deutschland bei Arbeitsplätzen, Wachstum und Export weiterhin international Schritt hält.“ 

Der im Dezember 2016 verabschiedete Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) entwickelt eine verkehrspolitische Gesamtstrategie für Fernstraßen, Bundesschienenwege und Bundeswasserstraßen.

Weitere Anliegen dieser Legislaturperiode waren die finanzielle Beteiligungsmöglichkeit des Bundes am Bau von Radschnellwegen, sowie die zusätzlichen Gesetze zum Schienengüterverkehr, die etwa ein Verbot lauter Güterwägen bis 2020 durchsetzt, um die Akzeptanz des Güterverkehrs zu steigern.