Neuigkeiten

23.05.2017, 10:23 Uhr
Sondergenehmigungen für Schlepperfahrzeuge auf B33 zwischen Gengenbach und Zunsweier

Kovac erhält nach Anfrage Antwort aus dem Ministerium

©CDU

Eine Anfrage der Wolfacher Bundestagsabgeordneten Kordula Kovac (CDU) beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Befahrung der B33 zwischen Gengenbach und Zunsweier durch landwirtschaftliche Schlepperfahrzeuge hat ergeben, dass dem Ministerium Informationen vorliegen, wonach Sondergenehmigungen erteilt werden können.

Im Wortlaut lautet die Antwort, die Kovac vom parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium, Norbert Barthle MdB, erhielt, wie folgt:

„Da die Beschilderung des fertiggestellten Abschnitts Gengenbach bis Zunsweier inzwischen offensichtlich Unmut bei den Betroffenen ausgelöst hat, wurden Gespräche zwischen dem Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverband (BLHV), der zuständigen Verkehrsbehörde beim Landratsamt Ortenaukreis sowie der Polizei geführt. Nach den im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorliegenden Informationen war deren Ergebnis, dass im Ausnahmefall verkehrsrechtliche Sondergenehmigungen erteilt werden können. Diese sind jedoch einzelfallabhängig zu prüfen und zu bewerten. Möglicherweise kann dies einen Lösungsansatz darstellen.“

Kovac war auf der BLHV-Versammlung des Kreisverbandes Wolfach am 17. März, an der auch Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) teilgenommen hatte, darauf angesprochen worden, dass Landwirte nach dem erfolgten Ausbau der B33 zwischen Gegenbach und Offenburg gezwungen seien, auf weitläufige Umwege auszuweichen. Dies stelle die Landwirte vor erhebliche finanzielle und zeitliche Kosten. Dies gelte auch dann, wenn sie Heu und Stroh transportieren wollten, das im Zuge von Mäharbeiten für das Regierungspräsidium in Freiburg angefallen sei. Kovac hatte sich mit der Bitte um Lösungsmöglichkeiten an das Bundesministerium gewandt.