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19.06.2017, 14:17 Uhr
Handy-Notrufe über BOS-Masten möglich machen
Innenministerium informiert Kovac über Mitnutzung des Einsatzkräftefunks
Wenn der Notruf nicht rausgeht, kann auch die 112 nicht weiterhelfen. ©CDU

Aufgrund der unzureichenden Mobilfunkabdeckung im Kinzigtal und in Hornberg, informierte sich die südbadische CDU-Bundestagsabgeordnete Kordula Kovac nach der Möglichkeit, zumindest Notrufe via Handy über das bestehende Digitalfunknetz für Einsatzkräfte absetzten zu können.

„Es ist im wahrsten Sinne des Wortes notwendig, dass man auch in den Teilen der Ortenau ohne Netzabdeckung einen Notruf per Handy absetzen kann. Sind die technischen Voraussetzungen gegeben, dann müssen Möglichkeiten für eine Mitnutzung des BOS-Netzes gefunden werden“, so Kovac.

Baden-Württembergs Innenministerium teilte Kovac mit, dass „in entlegenen Gebieten die Mitnutzung vorhandener Standorte des Digitalfunks“ für Notrufe über Mobiltelefone „einen Lösungsansatz darstellen“ könnte. Vorausgesetzt, die „Baubeschaffenheit der Anlagen“ lasse eine solche Mitnutzung im Einzelfall zu. Im Ortsteil Reichenbach und der Gemeinde Hornberg befindet sich demnach auch ein solcher sogenannter BOS-Funkmast.

Gegen die Realisierbarkeit sprechen bislang nur wirtschaftliche Erwägungen der privaten Mobilfunkanbieter: Denn die Verknüpfung des Digitalfunks mit dem Mobilfunknetz in entlegen Gegenden sei „mit beachtlichen Aufwendungen verbunden“, heißt es. Das Ministerium werde aber „mit großem Nachdruck mit allen Mobilfunkunternehmen nach Möglichkeiten für den dortigen Netzausbau […] suchen“.

Das Telekommunikationsgesetz enthält zwar eine Verpflichtung der Mobilfunkbetreiber, Notrufverbindungen über ihr Netz zu ermöglichen. Dies bezieht sich jedoch nur auf Bereiche, in denen auch „eine Netzabdeckung vorhanden ist“. Für Netzbetreiber besteht keine gesetzliche Verpflichtung, eine „Infrastruktur alleine zum Zweck des Notrufs“ zu unterhalten, teilte das Innenministerium Kovac mit.

BOS steht für „Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben“ ‒ also  ‚Blaulichtorganisationen‘ wie etwa Polizei und Feuerwehr ‒ die mit der Abwehr von Gefahren betraut sind. Diese verfügen über ein eigenes Digitalfunknetz, das derzeit 96 Prozent der Fläche Baden-Württembergs abdeckt, wie Innenminister Thomas Strobl Kovac mitteilte.

Um sich weiter über die Lage auszutauschen und nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen, hat Kordula Kovac für den 10. Juli einen Gesprächstermin mit Erich Fuhrer, dem CDU-Vorsitzenden von Hornberg, vereinbart.