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05.09.2016, 11:12 Uhr
Ein Jahr nach der ‚Grenzöffnung‘ für Flüchtlinge
Bundestagsabgeordnete Kovac: "Wir haben viel geschafft"
 „Die Flüchtlingspolitik war, ist und bleibt eine der größten Herausforderungen nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland“, sagte Kordula Kovac am Freitag. „Trotz aller Schwierigkeiten haben wir in den vergangen zwölf Monaten aber viel geschafft.“

Die gesunkene Zahl der Balkanflüchtlinge im Ortenaukreis verdeutlicht, dass die Beschleunigung der Asylverfahren und die damit verbundene Vermeidung von Fehlanreizen Wirkung zeigen. Die mobilen Asylantragsstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in den Flüchtlingsunterkünften, für die sich Kovac vor einem Jahr zur Bewältigung der Krisensituation einsetzte, bildeten dafür die Voraussetzung.

„Schutzbedürftige haben Anspruch auf Asyl in unserem Land. Diese Menschen bei uns willkommen zu heißen ist keine Großzügigkeit, sondern eine Verpflichtung des deutschen Staates“, sagte Kovac. „Zwischen Asylsuchenden und Wirtschaftsflüchtlingen muss aber unterschieden werden. Das deutsche Asylrecht trägt dem Rechnung“, so Kovac weiter.

Mit den Asylpaketen I und II hat die Bundesregierung adäquat auf die neuen Herausforderungen reagiert – auch um Kommunen zu entlasten. „Die Länder müssen aber sicherstellen, dass das Geld vom Bund beispielsweise für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften auch bei den Kommunen ankommt“, sagte Kovac.

Kovac betonte, dass die deutsche Willkommenskultur, die international für Anerkennung sorgte, nicht ohne das herausragende Engagement unzähliger ehrenamtlicher Helfer möglich wäre. Als Dank dafür lud sie engagierte Bürger aus dem Ortenaukreis nach Berlin ein. 

2016 sind die Flüchtlingszahlen rückläufig. BAMF-Leiter Frank-Jürgen Weise prognostizierte 300.000 Asylsuchende bis zum Jahresende. „Die Situation von vor einem Jahr wird sich nicht wiederholen. Auch wenn die Flüchtlingszahlen hoch bleiben, sind wir besser vorbereitet. Jetzt geht es um eine erfolgreiche Integration der Asylberechtigten. Wir schaffen das aber nur zusammen, Deutsche und Flüchtlinge gemeinsam“, so Kovac.